Meinungsfreiheit abgeschafft

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Kritik an der Regierung wird strafbar – Stasi 3.0

Meinungsfreiheit abgeschafft !!!

Von der Öffentlichkeit bislang völlig unbemerkt soll der Begleittext des umstrittenen Gesetzes zur Bekämpfung von Terrorismus (TBEG) abgeändert werden. Öffentlich geäußerte Kritik an der deutschen Bundesregierung macht Bürger künftig zu Terrorverdächtigen, die jederzeit insgeheim legal überwacht werden dürfen.

 

 

Wer Menschen gegen die Regierung »aufstachelt«, der ist künftig in Deutschland ein Terrorverdächtiger. So steht es jedenfalls im Regierungsentwurf für die Verlängerung der Befugnisse aus dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG). Unter dem Begriff des »Aufstachelns« werden im Gegensatz zu bisher künftig auch friedliche Protestformen erfasst und in die Nähe des »Terrorismus« gerückt. So werden nach dem Wortlaut des Regierungsentwurfs unter dem Begriff des »Aufstachelns« beispielsweise das bloße Befürworten von Aktionen, Sitzblockaden und kritische journalistische Kommentare mit einer unterstellten einschlägigen »geistigen Wirkung« erfasst.

 

Meinungsfreiheit

Stoppt ACTA – Stoppt Zensur

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Stasi 3.0 – Stoppt ACTA – Stoppt Zensur 


Können Sie sich vorstellen, dass Ihr Internetanbieter
Ihre gesamten Onlineaktivitäten überwacht?
Können Sie sich vorstellen, dass Nachahmerpräparate, die Leben retten können, verboten werden? Können Sie sich vorstellen, dass Samen, die Tausende ernähren könnten, zurückgehalten werden, im Namen von Patenten?

Das wird mit ACTA Realität.

 

Vielen Dank an Anonymous und den Sprecher: B. Kramm !!!
http://www.facebook.com/xAnonymousxGermanyx

 

ACTA ist das Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen.
Als ein Handelsabkommen getarnt, geht ACTA viel, viel weiter als ein solches. In den letzten drei Jahren wurde ACTA im Geheimen zwischen 39 Ländern ausgehandelt.
Aber die Verhandelnden sind keine demokratisch gewählten Repräsentanten. Sie vertreten uns nicht, aber entscheiden Ã¼ber Gesetze, hinter unserem Rücken!Während sie den demokratischen Prozess umgehen, verhängen sie neue strafrechtlicheSanktionen, um das Online-Filesharing zu stoppen.

ACTA zielt darauf ab, Internetanbieter rechtlich dafür Verantwortlich zu machen, was ihre Nutzer im Internet tun  und sie somit zu privaten Urheberrechtspolizisten und -richtern macht, die ihre Netzwerke zensieren.

Die abschreckende Wirkung auf die Redefreiheit wäre schrecklich.
Im Namen von Patenten würde ACTA großen Konzernen die Macht geben, Nachahmerpräparate zu stoppen, bevor sie die Menschen erreichen, die sie benötigen,und die Nutzung bestimmten Saatguts zum Anbau verbieten.

Das europäische Parlament wird schon bald über ACTA abstimmen.
Diese Wahl ist die Gelegenheit, ein für allemal, NEIN zu diesem gefährlichen Abkommen zu sagen. Als Bürger müssen wir unsere Repräsentanten dazu drängen, ACTA abzulehnen.

 

Was man dagegen tun kann und mehr erfahrt ihr auf: http://stopp-acta.info/

 

ACTA

Stasi 3.0 – Zersetzungsmethoden

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Stasi 3.0 – Gangstalking – Zersetzungsmethoden – Elektromagnetische Waffen – Terror, Folter und Mord

 

Ãœber organisiertes Stalking / Gang Stalking / Psychoterror / Stasi / Stalking in Deutschland / Deutsche Folter / elektromagnetische Waffen usw.

 

 

https://justice.getweb4all.com/staatsterror.php

 

Zersetzung

Ritueller Missbrauch – Guido Grandt – Janett Seemann

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Ritueller Missbrauch – Guido Grandt

 

Teil 1 von 2

 

 

Teil 2 von 2

 

 

Guido Grandt

freier TV-Produzent, TV-Redakteur, Fachzeitschriftenredakteur und Buchautor. Seit über 20 Jahren beschäftigt er sich mit der Kehrseite der Gesellschaft: Kinderpornographie und -prostitution, Frauenhandel, Wunderheiler und Scharlatane, Sexualstraftäter, Tierschmuggel und Fleischskandal – immer hat er hautnah und zumeist investigativ recherchiert. Dazu hat er rund 300 Filmbeiträge für private, öffentlich-rechtliche und ausländische TV-Sender recherchiert, gedreht und produziert, sowie zahlreiche Bücher verfasst, unter anderen: „Der Satan von Witten und andere fanatische Ritualmörder“, „Aktenzeichen Politiker – Die kriminellen Machenschaften deutscher Volksvertreter“, „Schwarzbuch Freimaurerei“, „Sexualstraftäter – Eine Herausforderung für die Gesellschaft“, „Ware Kind – Missbrauch und Prostitution“, „Schwarzbuch Satanismus“, „Satanismus – Die unterschätzte Gefahr“, „Jugendokkultismus – Faszination des Verborgenen“, „Erlöser – Phantasten, Verführer und Vollstrecker“, „Vorsicht Internet – Anonym surfen und sicher kommunizieren im Internet“ usw. Der Film „Höllenleben – Eine multiple Persönlichkeit auf Spurensuche“, den er recherchiert hat über eine Frau, die Jahrzehntelang in den Fängen eines satanistischen Kults war, wurde 2001 für den Adolf Grimme-Preis nominiert, den höchsten deutschen Fernsehpreis. Ferner wird Guido Grandt als Experte zu seinen Themen zu den verschiedensten Talk-Shows (z.B. Frank Elstners „Menschen der Woche“ oder Günther Jauchs „Stern TV“) eingeladen und hält Vorträge an Polizeifachhochschulen, Volkshochschulen, Schulen und anderen Einrichtungen.

 

 

Janett Seemann

Denunziation eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit

 


weiter auf: https://justice.getweb4all.com/janett_seemann.php

 

 

Guido Grandt

Grundgesetz Art 20 (Abs 4) GG

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Grundgesetz Art 20 (Abs 4) GG – Justizverbrechen

 

Wortlaut des Artikels 20 GG


(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

 
https://truth.getweb4all.com/im-namen-des-volkes/
 

Grundgesetz

Volksbetrug

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EU-Abgeordnete betrügen Steuerzahler

 

EU-Abgeordnete betrügen Steuerzahler!!!
Pressefreiheit wird untersagt und Journalist wird rausgeschmissen.
Das Europaparlament in Brüssel und die asozialen Schmarotzer, die dort abkassieren.

 

 

 

 

Volksbetrug

Der Glaube an die deutsche Justiz

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Der Glaube an die deutsche Justiz – Justizverbrechen – Stasi 3.0


Rolf Bossi – Halbgötter in Schwarz. Deutschlands Justiz am Pranger
Jürgen Roth – Kriminelle Netzwerke in Politik und Justiz – Der Deutschland Clan

 

 

Der Glaube an die deutsche Justiz

Aktion Verfassung

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Aktion Verfassung Berlin – Klaus Wowereit. – Deutschland GmbH

 

Bürgermeister von Berlin zur Verfassung´s Frage
Berlin´s Bürgermeister der SPD Herr Klaus Wowereit.
Artikel 146. Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

 

 

Verfassung

Volksentscheid

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Volksentscheid kann funktionieren, aber auch ohne Souveraenitaet und Verfassung? Oh Volk …

Wer ist das Personal der BRD GmbH in Deutschland?

 

 

Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die verfassunggebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Staatsvolk aus…

 

Doch die BRD ist nicht Deutschland und das Grundgesetz FÃœR die, von der illegalen BRD verwalteten Kriegsgefangenen im offenen Vollzug, ist keine Verfassung …
Handlungsmöglichkeiten und mehr auf: https://truth.getweb4all.com/umsetzung-artikel-146-gg/

 

Volksentscheid

Folter und Mord

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Stasi 3.0 – Justizverbrechen – Die Inquisition hat System und Methode – Folter – Mord

 

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah

 

In Deutschland werden nicht nur in Psychiatrien, sondern auch in diversen Haftanstalten vereinzelt Menschen vorsätzlich zu Tode gefoltert.
Stasi 3.0 – Justizverbrechen – Die Inquisition hat System und Methode – Folter – Mord
Am 27.2.2011 wurde Holger Z. stranguliert in seiner Zelle im ÖHK Mühlhausen aufgefunden. Zuvor musste er ein jahrelanges Martyrium durchstehen. Holger Z. wurde unter anderem gegen seinen Willen mit Neuroleptika behandelt, welche ihn zum einem körperlichen und psychischen Wrack machten. Nun erhebt Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Anklage gegen die BRD. Der Anwalt spricht von Folter und Mord.
Der Tod von Holger Z – Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah klagt an
http://www.meinungsverbrechen.de/?tag=holger-z

 

 

Da ich diesen Rechtsanwalt trotzdem NICHT empfehlen kann, bitte folgenden Link besuchen:

https://truth.getweb4all.com/schneider-addae-mensah/

Zersetzungsmethoden
Justizverbrechen
Justizopfer

 

David Schneider-Addae-Mensah